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| Defiant |
 Geschrieben am: Wed, 01 March 2006, 18:32 |
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King of MBL
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| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) | Urteil zur Forenhaftung gegen Heise als Begründung für Maulkörbe
Wie von Rechtsexperten befürchtet, ziehen immer mehr Anwälte ein Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag heran, um unliebsamen Webforenbetreibern einen Maulkorb zu verpassen. Anfang Dezember hatte das Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der heise online faktisch gezwungen wird, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf potenzielle Rechtsverstöße hin zu überprüfen. |
Quelle & kompletter Artikel: Heise
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| Sidschei |
| Geschrieben am: Wed, 01 March 2006, 18:51 |
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King of Bollywood alias MacGyver-Sid alias Bill Murray von MBL
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und wieder eine abzocktuer geoeffnet 
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Nicht mehr alle Tassen im Schrank? - Dann stell doch Gläser rein! |
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| Traxx |
| Geschrieben am: Wed, 01 March 2006, 19:36 |
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MBL-eigener Hoffeger :)
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Naja, ganz SO drastisch würde ich das noch nicht sehen, insbesondere weil das Urteil des LG Hamburg noch nicht begründet und schon gar nicht rechtskräftig ist. Von einer gefestigten Rechtsprechung kann also noch keine Rede sein.
| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) |
Der Berliner Medienanwalt Thorsten Feldmann von der Kanzlei JBB hält Abmahnungsbegründungen dieser Art für fragwürdig: "Wenn man zur Untermauerung seines Standpunkts ein einzelnes Urteil eines Landgerichts heranzieht, für das zudem bisher noch nicht einmal eine Begründung vorliegt, sollte das den Abgemahnten aufhorchen lassen".
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Sehr schön und treffend gesagt 
Ich bin mir zwar nicht sicher, aber irgendwie bezeifle ich, dass solche Abmahnungen, die sich auf ein unbegründetes und noch nicht rechtskräftiges Urteil stützen, halten, wenn man dagegen vorgeht.
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Greetz
Traxx |
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| Defiant |
| Geschrieben am: Wed, 01 March 2006, 20:01 |
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King of MBL
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| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) (Traxx @ Wed, 01 March 2006, 19:36) | Naja, ganz SO drastisch würde ich das noch nicht sehen, insbesondere weil das Urteil des LG Hamburg noch nicht begründet und schon gar nicht rechtskräftig ist. Von einer gefestigten Rechtsprechung kann also noch keine Rede sein.
| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) |
Der Berliner Medienanwalt Thorsten Feldmann von der Kanzlei JBB hält Abmahnungsbegründungen dieser Art für fragwürdig: "Wenn man zur Untermauerung seines Standpunkts ein einzelnes Urteil eines Landgerichts heranzieht, für das zudem bisher noch nicht einmal eine Begründung vorliegt, sollte das den Abgemahnten aufhorchen lassen".
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Sehr schön und treffend gesagt
Ich bin mir zwar nicht sicher, aber irgendwie bezeifle ich, dass solche Abmahnungen, die sich auf ein unbegründetes und noch nicht rechtskräftiges Urteil stützen, halten, wenn man dagegen vorgeht. |
Ja, wenn man das Geld dafür übrig hat. 
Denn Deinen Anwalt mußt du trotzdem selber bezahlen, auch wenn die Abmahnung für ungültig erklärt wird.
Und bei den Preisen vertu dich nicht, da kommt ein nettes Sümmchen zusammen  und ob die Rechtschutz hilft? 
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| Traxx |
| Geschrieben am: Wed, 01 March 2006, 20:08 |
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MBL-eigener Hoffeger :)
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| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) (Defiant @ Wed, 01 March 2006, 20:01) | | Zitat (Doppelklick zum übernehmen) (Traxx @ Wed, 01 March 2006, 19:36) | Naja, ganz SO drastisch würde ich das noch nicht sehen, insbesondere weil das Urteil des LG Hamburg noch nicht begründet und schon gar nicht rechtskräftig ist. Von einer gefestigten Rechtsprechung kann also noch keine Rede sein.
| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) |
Der Berliner Medienanwalt Thorsten Feldmann von der Kanzlei JBB hält Abmahnungsbegründungen dieser Art für fragwürdig: "Wenn man zur Untermauerung seines Standpunkts ein einzelnes Urteil eines Landgerichts heranzieht, für das zudem bisher noch nicht einmal eine Begründung vorliegt, sollte das den Abgemahnten aufhorchen lassen".
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Sehr schön und treffend gesagt
Ich bin mir zwar nicht sicher, aber irgendwie bezeifle ich, dass solche Abmahnungen, die sich auf ein unbegründetes und noch nicht rechtskräftiges Urteil stützen, halten, wenn man dagegen vorgeht. |
Ja, wenn man das Geld dafür übrig hat.
Denn Deinen Anwalt mußt du trotzdem selber bezahlen, auch wenn die Abmahnung für ungültig erklärt wird.
Und bei den Preisen vertu dich nicht, da kommt ein nettes Sümmchen zusammen und ob die Rechtschutz hilft? |
Also soweit ich das weiß, muss bei Zivilprozessen in der Regel der unterlegene die Kosten übernehmen, auch die Anwaltskosten. Nichts anderes als ein Zivilprozess ist das ja. Einziges Manko, man muss nen gewissen Betrag vorschießen, wenn man klagen will, sowohl Anwalts- als auch Gerichtskosten.
Rechtschutz; keine Ahnung, kommt wahrscheinlich auch drauf an, was für eine man abgeschlossen hat
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Greetz
Traxx |
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| Sidschei |
| Geschrieben am: Wed, 01 March 2006, 21:19 |
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King of Bollywood alias MacGyver-Sid alias Bill Murray von MBL
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| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) (Defiant @ Wed, 01 March 2006, 20:01) | Ja, wenn man das Geld dafür übrig hat.
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das ist der punkt!
auch wenn du sagst, traxx, dass bei einer niederlage die gegenseite bezahlen muss, musst du als abgemahnter erstmal kraeftig vorstrecken. und du hast keine garantie, zu gewinnen
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| Oliver |
| Geschrieben am: Wed, 01 March 2006, 21:22 |
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Unregistered
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I.d.R. ist das Urheberrecht von den Rechtschutzversicherungen ausgeschlossen. Und jede Versicherung wird sich hüten, bei solchen Rechtsprechungen auch das Urheberrecht abzudecken  |
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| Defiant |
| Geschrieben am: Wed, 01 March 2006, 21:30 |
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King of MBL
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| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) (Oliver @ Wed, 01 March 2006, 21:22) | | I.d.R. ist das Urheberrecht von den Rechtschutzversicherungen ausgeschlossen. Und jede Versicherung wird sich hüten, bei solchen Rechtsprechungen auch das Urheberrecht abzudecken |
Ähm, du hast zwar diesbezüglich Recht , aber indem Beitrag von Heise ging es mal nicht um Urheberrecht. 
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| Traxx |
| Geschrieben am: Wed, 01 March 2006, 22:39 |
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MBL-eigener Hoffeger :)
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| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) (Oliver @ Wed, 01 March 2006, 21:22) | | I.d.R. ist das Urheberrecht von den Rechtschutzversicherungen ausgeschlossen. Und jede Versicherung wird sich hüten, bei solchen Rechtsprechungen auch das Urheberrecht abzudecken |
Öhm Oli, wenn es um Abmahnung wegen Forenbeiträgen geht, dann hat das aber nicht unbedingt was mit Urheberrechtsverletzung zu tun 
Sid, klar vorstrecken muss man. Wieviel, hängt vom Streitwert ab und je nach Höhe muss vorgestreckt werden. Das kann mal sehr viel, aber auch mal relativ wenig sein.
Insofern kann man nicht von vornherein sagen, dass Tür und Tor geöffnet ist, weil bei nem geringen Streitwert sind die Vorstreckkosten nicht so hoch und man kann sich so nen Verfahren evtl. mal leisten. Es kommt halt immer auf den individuellen Fall an. Ne Garantie zu gewinnen hat man aber nicht, da hast Du natürlich vollkommen Recht.
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Greetz
Traxx |
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| Sidschei |
| Geschrieben am: Thu, 02 March 2006, 08:27 |
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King of Bollywood alias MacGyver-Sid alias Bill Murray von MBL
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| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) | | sollen die Forenbetreiber jeweils 1843 Euro an die Kanzlei bezahlen |
Das ist schon ein recht gut gerechneter Abmahnbetrag, der sich ja auch auf Grund des Streitwertes irgendwie errechnet und letzten Endes darauf hindeuten koennte, dass der nicht gerade niedrig sein duerfte... 
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| Traxx |
| Geschrieben am: Thu, 02 March 2006, 08:33 |
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MBL-eigener Hoffeger :)
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| Zitat (Doppelklick zum übernehmen) (Sidschei @ Thu, 02 March 2006, 08:27) | | Zitat (Doppelklick zum übernehmen) | | sollen die Forenbetreiber jeweils 1843 Euro an die Kanzlei bezahlen |
Das ist schon ein recht gut gerechneter Abmahnbetrag, der sich ja auch auf Grund des Streitwertes irgendwie errechnet und letzten Endes darauf hindeuten koennte, dass der nicht gerade niedrig sein duerfte... |
Jo, wenn es die reinen Anwaltskosten sind, dann is das schon relativ viel, geb ich Dir Recht. Allerdings weiß ich nicht, ob in dem Betrag nicht auch was anderes enthalten ist
Wir können uns aber auf folgendes einigen:
Letztendlich ist es egal, wie hoch die Kosten sind. Wenn man es sich leisten kann, kann man vor Gericht ziehen und nach Recht (er)suchen 
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Greetz
Traxx |
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| Traxx |
| Geschrieben am: Thu, 02 March 2006, 10:05 |
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MBL-eigener Hoffeger :)
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Nen ausführlicherer Bericht hierzu , inkl. einer Stellungnahme von Mario Dolzer bei Gulli.
hxxp://www.gulli.com/news/supernature-haftung-fuer-2006-03-01/
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Greetz
Traxx |
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